Politik & Kommunikation - Politik, Wirtschaft und Medien
Freie Bahn für Online-Parteitage
Reine Online-Parteitage sind rechtlich zulässig - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Grundsätzlich dürfte die virtuelle Mitgliederversammlung als gleichwertig gegenüber der realen anzusehen sein, heißt es in der Schrift, die Patrizia Robbe und Alexandra Tsesis verfasst haben.
Voraussetzung sei jedoch, dass bei der Ausgestaltung die Vorgaben des Parteiengesetzes eingehalten werden, etwa dass Beschlussverfahren technisch sicher abliefen. In Auftrag gegeben hat die Studie Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion. Anlass war eine auf Twitter geführte breite Diskussion über dezentrale Parteitage. Insbesondere bei der Piratenpartei gab es Diskussionen über die Frage, unter welchen Bedingungen Parteitage im Netz möglich sind.
Dienstag, 10. Januar 2012 um 17:58
Weitere Meldungen
Kalender
| « | Mai 2012 | » | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| KW | Mo | Di | Mi | Do | Fr | Sa | So |
| 18 | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | |
| 19 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 |
| 20 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 |
| 21 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 |
| 22 | 28 | 29 | 30 | 31 | |||
-
Sitzungswoche Bundestag
-
Plenarsitzung Bundesrat
-
Plenartagung EU-Parlament
p&k verrät Ihnen Wechsel und Wahl-News jetzt noch schneller und direkter: per Twitter. Abonnieren Sie hier unser Gezwitscher.
twitter.com/pundk"Zentrum für politische Schönheit" setzt Belohnung auf Waffenhändler aus. Was halten Sie von der Idee? http://t.co/uw5DcRty
vor ungefähr 23 StundenErste Medien melden angeblichen Röttgen-Rücktritt vom Ministeramt. #Röttgen
vor 6 TagenKienbaum-Studie: Regierung hält eigene Frauenquoten-Vorgaben nicht ein. http://t.co/P38x1hsI
vor 7 TagenDie aktuelle Ausgabe politik&kommunikation
Inhalt
Nur mal drüber reden
Der Bürgerdialog der Bundeskanzlerin ist mehr Regierungs-PR denn ein Angebot zur Partizipation – sagen Kritiker. Zu unverbindlich sei die Aktion.
Ein Auto für jeden
Die Automobilbranche ist immer noch das Herzstück der deutschen Wirtschaft, und ihre Akteure sind gut vernetzt – p&k analysiert die Machtstrukturen in der Verkehrspolitik.
Von Peking bis Schweden
China will seinen Einfluss in der Welt ausbauen. Wichtiger Teil der Strategie sind die Konfuzius-Institute – p&k zeigt, wie die „sanfte Machtausdehnung“ funktioniert.
