Kampf um die Basis: Armin Laschet, ehemaliger Intergrationsminister in Düsseldorf, und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (Foto) sind am Mittwochabend in Hiltrup zur ersten von insgesamt acht "Regionalkonferenzen" des nordrhein-westfälischen CDU-Landesverbands zusammengekommen. Auf den Konferenzen wollen sich Laschet und Röttgen der Parteibasis vorstellen; diese soll im Anschluss abstimmen, wer in Zukunft den Landesverband führen soll. Röttgen kritisierte während seiner Rede auch den - ebenfalls anwesenden - Noch-Parteichef Jürgen Rüttgers: "Ich meine, dass der Machtverlust nicht von Ungefähr kommt."
mehr...
Donnerstag, 2. September 2010 um 19:02
Männliche Bundestagsabgeordnete üben häufiger Nebentätigkeiten aus als ihre weiblichen Kollegen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Mit der Studie wollte das WZB untersuchen, welche Rolle das Geschlecht auf bezahlte und ehrenamtliche Nebenjobs der Abgeordneten hat. Das Ergebnis: Beim "durchschnittlichen" männlichen Abgeordneten lassen sich 4,37 Nebentätigkeiten verbuchen, bei der "durchschnittlichen" weiblichen Abgeordneten nur 3,37.
mehr...
Mittwoch, 1. September 2010 um 17:56
Das SPD-Präsidium und der Parteivorstand haben am Montag beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin einzuleiten. Der Parteivorstand habe einstimmig beschlossen, "dass wir ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses von Thilo Sarrazin aus der SPD in Gang setzen wollen", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel.
mehr...
Montag, 30. August 2010 um 17:03
Der FDP-Generalsekretär Christian Lindner will seine Partei wieder auf die Erfolgsspur bringen - und dabei nicht länger Personaldiskussionen führen. "Wir wollen mit Guido Westerwelle wieder erfolgreich werden", sagte Lindner im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Der 31-Jährige forderte die Landespolitiker seiner Partei dazu auf, über Themen statt Personen zu diskutieren. Lindner reagiert damit auf Forderungen des Generalsekretärs der Saar-FDP, Rüdiger Linsler, der Westerwelle offen zum Rücktritt vom Parteivorsitz aufgefordert hatte.
mehr...
Freitag, 27. August 2010 um 12:48
Die Initiative "Laut gegen Nazis", die Amadeu-Antonio-Stiftung und die Videoplattform Youtube haben heute in Berlin die zweite Runde des Jugendwettbewerbs "361 Grad" gestartet. Wie im vergangenen Jahr rufen die Initiatoren Jugendliche dazu auf, Videos für "mehr Respekt und ein tolerantes Miteinander" zu drehen und auf Youtube hochzuladen. Schirmherrin des Wettbewerbs ist in diesem Jahr Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (Foto).
mehr...
Mittwoch, 25. August 2010 um 18:47
Der designierte hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (Foto, rechts) wird am kommenden Montag sein neues Kabinett vorstellen. Wie ein CDU-Sprecher in Wiesbaden erklärte, hat Bouffier diesen Zeitplan am Dienstag seiner Fraktion mitgeteilt. Einen Tag darauf soll Bouffier im Wiesbadener Landtag offiziell zum Nachfolger von Roland Koch gewählt werden. Koch hatte Ende Mai seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.
mehr...
Mittwoch, 25. August 2010 um 17:43
Im Auftrag der Deutschen Universität für Weiterbildung (DUW) hat das Umfrage-Institut Forsa die Deutschen nach ihrer Meinung über Lobbyisten befragt. Überraschendes Ergebnis: Vor allem junge Menschen bewerten die Lobbyarbeit positiv. Wichtig seien dabei allerdings Transparenz und klare Regeln. Insgesamt finden es fast die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) "in Ordnung", dass Lobbyisten in Berlin und Brüssel Interessen von Unternehmen, Verbänden und anderen Organisationen vertreten.
mehr...
Mittwoch, 18. August 2010 um 11:23
Wochenlang diskutierte die nordrhein-westfälische CDU, ob er es macht oder nicht. Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Bundesumweltminister Norbert Röttgen (Foto) bewirbt sich um den Vorsitz des mitgliederstärksten Landesverbands innerhalb der CDU und tritt damit gegen den früheren Integrationsminister Armin Laschet an. Das berichten am Dienstag mehrere Zeitungen übereinstimmend.
mehr...
Dienstag, 17. August 2010 um 10:38
Die Union kommt nicht aus dem Stimmungstief: In der neuen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den TV-Sender RTL mussten CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt abgeben. Sie erreichten damit zum zweiten Mal in diesem Jahr nur 29 Prozent. Für die FDP würden laut Forsa weiterhin fünf Prozent der Wähler stimmen. Während die schwarz-gelbe Koalition erneut verliert, kann Rot-Grün weiter zulegen.
mehr...
Mittwoch, 11. August 2010 um 12:02
Für das Bundesverteidigungsministerium ist es "ein neuer Weg in Sachen Kommunikation": Die Bundeswehr ist seit Montag auch auf der Videoplattform Youtube vertreten. Die Armee will den Bürgern so "aus erster Hand" ein "umfassendes, realistisches und vor allem transparentes Bild über den Alltag der Bundeswehr" ermöglichen.
mehr...
Freitag, 6. August 2010 um 12:52
Sitzungswoche Bundestag
Plenarsitzung Bundesrat
Plenartagung EU-Parlament
