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Wahltermin

Der 16. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit am 18. Oktober 2005 begonnen, eine Neuwahl findet frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Der nächste Bundestag soll am 27. September 2009 gewählt werden. Nach Absprache mit den Ländern schlägt der Bundesinnenminister einen Termin für die Bundestagswahl vor. Das Kabinett stimmt über diese Empfehlung ab, die endgültig vom Bundespräsidenten gebilligt werden muss. Kommt es zu einem vorzeitigen Ende der Wahlperiode, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.

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