Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu Arzneien / Gesundheit

Osnabrück (ots) - Ein Fortschritt für Rösler

An den mächtigen Pharma-Riesen hat sich schon so mancher erfahrene
Gesundheitsminister die Zähne ausgebissen. Sollte es tatsächlich zu
milliardenschweren Einsparungen bei den Preisen für innovative
Arzneimittel kommen, hätte sich der Neuling Philipp Rösler einen
Riesen-Respekt verschafft. Zugleich würde er zumindest einen
Kostentreiber im Gesundheitswesen zähmen. Doch es ist noch fraglich,
ob und wann ein entsprechendes Spargesetz tatsächlich kommt.

Unsicher bleibt zudem, wie sich die Länder im Bundesrat verhalten.
Der saarländische Wirtschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) hat
bereits vor einer Änderung gewarnt, weil er als unerfreuliche
Nebenwirkung Arbeitsplätze in Gefahr sieht. Doch in der Sache ist die
Reform überfällig, denn bei den neuen, patentgeschützten Medikamenten
kann die Industrie nur in wenigen Ländern derart die Preise diktieren
wie in Deutschland.

Politisch bringt der Kampf für günstigere Arzneimittel-Preise den
Minister derzeit auf jeden Fall weiter. Die Koalition zeigt sich bei
dem Vorgehen dieses Mal überwiegend einig, sieht man einmal vom
Genörgel der CSU ab, weil es ihr zu langsam geht. Und Rösler hat nun
immerhin erreicht, in der öffentlichen Debatte über die
Gesundheitspolitik von dem festgefahrenen Endlos-Streit über die
Kopfpauschale wegzukommen.

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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